Arrrrrgh! Autsch! Neiiiiiiiiin!

Am Donnerstag den 31. März fand im Bürgerschaftssaal des Rathaus in Lübeck eine weitere Sitzung der Bürgerschaft statt.

Bei dieser Sitzung wurde ich in meinem Vorhaben in zwei Jahren für die Piratenpartei bei der Kommunalwahl 2013 für die Bürgerschaft zu kandidieren erneut bestärkt, damit dort endlich mal wieder Politik für die ganze Bevölkerung Lübecks gemacht wird.

Bei dieser Sitzung war als Zuschauer unter anderem auch der ehemalige Betriebsarzt von Dräger Rolf Tetzlaff-Gahrmann der bei der Nachfrage ob bei der Sitzung auch gefilmt werden darf meinte, das dort ja genug Schauspieler sind. Ich habe die Sitzung bis zum Ende des Öffentlichen Teils verfolgt und muß sagen das dies sogar eine Untertreibung war. So haben Abgeordnete von SPD, Bündnis 90/Grüne und Linke wenn zum Beispiel Abgeordnete von CDU, FDP oder Bürger für Lübeck gesprochen haben sind Sie aufgestanden und im Bürgerschaftssaal herum gegangen (was für mich eine Missachtung des Parlaments ist). Ein Punkt der Ihn auf die Palme brachte war das die Bürger für Lübeck (BfL) beantragten das der Umwelt und Kleingartenausschuss zusammen gelegt werden was seiner Meinung nach aber dazu führen würde das der Gesundheitsschutz aus dem Umweltausschuss abgeschaft werden würde. Der Antrag wurde letzendlich nicht angenommen. Was mir in der Sitzung erschreckend Transparent auffiel war wie Selbstverständlich die Abgeordneten Ihre Posten betrachten, als ob es ein Privatvergnügen wäre. Dann immer wieder die Vorwürfe von CDU, FDP und BfL das sich SPD, Bündnis 90/Grüne und Linkedie Posten in den Ausschüssen teilen (Sie also Vetternwirtschaft betreiben). In die Entgegen gesetzte Richtung ging der Vorwurf das das die Vergabe für die Stände bei der 100-Jahr Feier der Passat es zwischen dem Investor und der CDU eine Absprache gab, was letztendlich dazu führte ndas der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Reinhardt meinte, das Er damit die Wahrheit heraus kommt sogar vor Gericht gehen würde.

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