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  • nomadepirat 6:23 pm on March 16, 2011 Permalink | Reply
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    26. Sitzung des Finanz- und Personalausschuss der Hansestadt Lübeck 

    Die Leitung des Rechnungsprüfungsausschuss, bei dem vom bisherige Leiter dieses Amtes laut Angaben der Vertrag aus Altersgründen nicht mehr verlängert wird, ist bis Mai keine Neubesetzung dieser Stelle vorgesehen.

    Ganze Straßenzüge auf der Teerhofinsel sind durch die Umstellung von Kammeraler auf Kaufmännische Kassenführung in die Mahnfalle geraten, obwohl Sie die Abgaben rechtzeitg bezahlt haben, oder schon seit Jahren ein Dauerauftrag vorliegt erhielten ganze Straßenzüge Mahnbriefe.

    Auf Anfrage von Ragnar Lütke (LINKE) wegen unterschiedlichen Geschwindigkeiten bei Wiedereinstellungen auf Stellen im öffentlichen Dienst, wurde darauf hingewiesen, das dies in den verschiedenen Bereichen unterschiedlich schnell geht komme daher, weil die finazielle Situation der Hasestadt Lübeck dies erzwinge. Außerdem fehlen der Stadt die Recourcen um ein tragfähiges Personalmanagementkonzeptzu erstellen

    Zum Mammutbaum in der Jürgen-Wullenwever-Straße kam mir heute eine Idee: In Neuseeland waren die Maori früher als hervorragende Walfänger bekannt, als man aber merkte das zu wenige Wale zu jagen waren hatte man die Idee des “Walewatching” wo Wale nicht mehr gejagt werden, sondern Fahrten auf das Meer angeboten werden wo man die Wale angucken kann. Was natürlich wesenlich nachhaltiger ist. So ähnlich könnte man es doch auch mit dem Mammutbaum machen, indem man über die Lübeck-Travemünde-Marketing auf dieses Fossil das bis in die 1940 ger als ausgestorben galt hinweißt, und den Baum auf jeden Fall stehen läßt.

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  • nomadepirat 7:26 pm on March 15, 2011 Permalink | Reply
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    Umweltausschuss der Bürgerschaft Lübeck am 15. März 2011 

    Auch der Umweltausschuss tagte vor einer Woche auf der Deponie Niemark, die bei dieser Sitzung wie am Donnerstag letzter Woche der Werkausschuss der Entsorgungs Betriebe Lübeck war dieser Besuch der Deponie war auch hier ein Thema.

    Zu Beginn der Sitzung gab es einen einen Moment der Einkehr für die Opfer der Umweltkatastrophen in Japan wie es der Vorsitzende des Umweltausschusses Hans-Jürgen Schubert sagte.

    Gunhild Duske meinte zum Thema Besuch der Deponie Niemark: Das die Probleme auf Niemark ja ganz unten liegen

    Der zulässige Wert bei der Kindertagesstätte im ehemaligen Postgebäude in Kücknitz wird nicht überschritten, selbst wenn man den schärferen Wert aus der Schweiz nimmt (der ein zehntel des Wertes in Deutschland beträgt). Es wurde aber bemängelt das hierbei der Wert für Erwachsene zugrunde liegt.

    Ein weiterer interessanter Punkt waren die Pflichtaufgaben der Stadt. Hierzu wurde zum Beispiel bemängelt das die Stadt Aufgaben an kommerzielle Untermnehmen vergibt, wo nach Meinung von Angestellten der Stadtverwaltung die Kosten  höher sind als wenn man es von Betrieben der Stadt gemacht wird. Und sie sind nicht fachgerecht. Und Remondis bekommt wieder seine Zertifikate um Sondermüll zu lagern.

    Auch der Mammutbaum der vom Lübecker Ehrenbürger Rudolpho Groth gepflanzt wurde sollte auf jeden Fall stehen bleiben. Weil dieser Baumart bis in die 1940 ger Jahre als ausgestorben galt, bis in China einige entdeckt wurden. Zur Zeit gibt es weltweit nur zwei in Lübeck, im Schulgarten sowie in der Jürgen Wullenwever Straße und in Sechuan wo Sie 1941 wiederentdeckt wurden. Dazu wurde der Antrag gestellt das der Baum unter Naturdenkmalschutz gestellt werden sollte.

     
  • nomadepirat 7:49 pm on March 10, 2011 Permalink | Reply
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    Sitzung des Werkausschuss der Entsorgungs Betriebe Lübeck am 10. März 2011 

    Günter Wosnitza vermerkte am Anfang der Sitzung, das Er bei der Sitzung am 9. Dezember eine Anfrage wegen des Planfeststellungsverfahren der Deponie Niemark hatte, die aber bis heute noch nicht beantwortet wurde (dies wurde seiner Zeit mündlich vom EBL Vorsitzenden Verwey berichtet). Daraufhin wurde beschlossen, das dies nachträglich, schriftlich vermerkt wird.

    Letztes Jahr wurde durch das in Mainz angesiedelte Meinungsforschungsinstitut L.Q.M (das sich vor allem auf Umfragen für öffentliche Institutionen spezialisiert hat) eine Umfrage über die Kundenzufriedenheit mit den Entsorgungs Betrieben Lübeck eine Umfrage unter 1000 Personen aus Lübeck durchgeführt. Positiv wurde von den Befragten angegeben, das es den Entsorgungsbetrieben wichtig ist, wie zufrieden die Kunden mit Ihnen sind. Negativ wurde am stärksten die Preisgestaltung genannt.

    Im weiteren Verlauf muß ich persönlich bemängeln das mir eine nachlässige Haltung von Ausschussmitgliedern gegenüber von Ihnen als nicht so wichtig befundenen Themen zu bemerken war. Und Mitglieder des Seniorenbeirats schlugen vor das für Mülleimer und Container Beauftragte eingesetzt werden, damit Leute die teilweise von kleinen Unterhehmen aus anderen Kreisen kommen um in Container in Lübeck Pappaufsteller und anderes kostenlos zu beseitigen. Und die hier bei den Entsorgungs Betrieben Lübeck Kunden sind und die Container bezahlen können Ihr Papier dann nicht mehr rein tun.

    Am Dienstag hatte der Werkausschuss eine gemeinsame Sitzung mit dem Umweltausschuss  auf der Deponie Niemark, um die Zusammenhänge besser zu verstehen. Zum Beispiel mit der Abdichtung des alten Teils mit einer Plane, sowie mehreren Schichten Sand und Erde. Außerdem wird das Methangas das im innern der Deponie entsteht über Brunenn (die grünen Deckel) in die Garagen am Rand der Deponie geleitet. Ein Problem das sich mir ergibt ist aber das die Plane über, aber nicht unter der alten Deponie ist (in den 60’gern als der alte Teil etstand wurde auf Müllkippen wie sie damals genannt wurden einfach alles drauf geworfen). Ein Problem wird es für unsere und weitere Generationen wohl nicht, aber irgendwann in der Zukunft wenn man keine Möglichkeit entwickelt um ein versickern von Öl oder anderen gefährlichen Stoffen in das Grundwasser zu verhindern werden die Bewohner im weiteren Umkreis um Niemark (hier rede ich auch zum Beispiel von Lübeck, also mehreren Hunderttausent Menschen und nicht über wenige oder paar Hundert).

    Was mir bei der letzten Sitzung der Bürgerschaft und heute beim Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe auffällt ist, das mir bei den Mitgliedern derAusschüsse und der Bürgerschaft eine gewisse Lässigkeit zu beobachten ist.

     
  • nomadepirat 7:42 pm on March 7, 2011 Permalink | Reply
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    46. Sitzung des Bauausschuss der Hansestadt Lübeck 

    Dieser Mammutbaum (Ein pflanzliches Fosil) wurde von dem Ehrenbürger der Hansestadt Lübeck Rodolpho Groth gepflanzt. Von Ihm stammt im übrigen auch die Plastik auf der Grünfläche gegenüber des Gustav-Radbruch-Platzes. Einen großen Teil seines Vermögens ging an die Hansestadt Lübeck

    Heute ging es mal wieder in den Bauausschuss. So sollte mal wieder über die Spielplätze gesprochen werden, aber da die Fraktionen noch Diskussionsbedarf haben wurde es auf später vertagt.

    Auch bei dieser Sitzung wurde über die Einführung eines kommunalen Förderbudget geredet, es wurde zum Beispiel rüber gebracht das in Lübeck seit 2007 nicht mehr die geforderten 10 % der neuen Häuser im sozialen Wohnungsbau sein müssen. Außerdem sind die Ausgaben von 125- auf 90 Millionen € zurück gegangen. In den nächsten  4 Jahren braucht Lübeck 100 Millionen €. Wovon, wenn es richtig angegangen wird bis zu 48 Millionen € vom Land kommen. Dies müssen Sie aber bis 31. Mai der Landesregierung mit teilen, was die Bauunternehmen in dieser Zeit geplant haben. Es ist wichtig, da in den nächsten Jahren viele Häuser aus der Vorhaltung fallen.

    Die Kosten für die Umbenennung des Günther-Quandt-Platz in Wilhelm-Krohn-Platz können nicht genau benannt werden. Was aber sicher ist, die Kosten für die Umstellung von Visitenkarten oder Briefbögen und ähnlichem zahlt die Stadt (also die Steuerzahler).

    Auf dem Grundstück 2 b in der Jürgen-Wullenwever-Straße steht ein Mammutbaum (Foto) (eine seltene Rasse, besser ein Fossil), und dieses Fossildas das von dem Ehrenbürger der Hansestadt Lübeck Rodolpho Groth gepflanzt wurde, der Lübeck auch die Plastik auf der Grünfläche gegenüber des Gustav-Radbruch-Platzes, und einen Großteil seines umfangreichen Vermögens der Hansestadt Lübeck vermacht hat. Dieser Mammutbaum soll nun einem Neubau weichen. Auf diesem Grundstück standen bis vor kurzem aber auch Douglasien die schon 30 bis 40 Jahre dort standen, und diese wurden obwohl es noch keinen Vertrag gibt schon abgesägt. Unter den Zuschauern war auch der ehemalige Konsul von Finnland in Lübeck Claus-Achim Eschke der vor einigen Jahren die Ehrengedenkmünze “Bene Merenti” (dem Wohlverdienten) erhielt, und sich dafür einsetzt das in den Vertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und dem Investor die Bedingung eingesetzt wird, das der Baum nicht gefällt wird. Ein Investor für das Grundstück hat sich schon gefunden, wenn der Vertrag unterschrieben ist wird es eine Ausschreibung durch die Stadt geben. An dem 3-Familienhaus das hier gebaut werden soll ist unter anderem der Kreisvorsitzende der DEHOGA in Lübeck Jens Musche beteiligt.

    Durch einen größeren Minenfund an der Georg-Kerschensteiner-Straße im Rahmen des Ausbaus des Berufsschulzentrums werden die Kosten mit Sicherheit noch weiter in die Höhe gehen. Vorher hat man bei Probebohrungen nur eine Granate gefunden, aber bei den weiteren Arbeiten fand man dann bis heute 60 weitere. Eine durch den Ausschuss nicht befürchtete Explosion wäre durch einen Aspekt besonders gefährlich, auf der ehemaligen Deponie neben der zukünftigen Baustelle, Emil Possehl Schule und Struckbachhalle wurden nach mir vorliegenden Informationen früher alles mögliche (also auch nach heutigem Verständnis Sondermüll) gelagert.

     
  • nomadepirat 7:11 pm on March 3, 2011 Permalink | Reply
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    27. Sitzung des Jugendhilfeausschuss der Hansestadt Lübeck 

    Laut Jugendhilfeausschuss gibt es in Lübeck im Bereich der Jugendhilfe vor allem bei den Sozialpädagogen einen Fachkräftemangel. Durch diesen kann es in schlimmsten Fall einen Fehlbestand oder eine Nichbesetzung der offene Stellen geben (wodurch noch weniger Plätzen in Kindergärten möglich sind). So wird man schon aus jetziger Sicht eine Unterbesetzung von 26 Personen haben (zum Beispiel 5 durch Mutterschaft und eine wegen einer längeren Krankheit).

    Als Grund dafür wird angeführt das es zur Zeit keine  Sozialpädagogen ohne Arbeit in Schleswig-Holstein gibt, aber leider auch keine die eine Ausbildung in diesem Bereich machen wollen.  Dazu wurde auch gesagt das der jetzige Betrieb eigentlich nur noch durch engagierte Mütter aufrecht zu halten ist. So wurde unter anderem vorgeschlagen das man überqualifizierte Sozialpädagogen für ein geringeres Gehalt anwerben könnte, was aber als unmöglich gleich wieder abgelehnt wurde, weil Sie natürlich auf ein angemessenes Gehalt bestehen würden. Als Gegenentwurf wurde vorgeschlagen das man einen Ausbildungspool für Sozialpädagogen einrichtet.

    In der Planung sind aber auch Baumaßnahmen für Kindergärten oder Schulen, wo aber wegen der momentanen Haushaltslage aber vieles auf die nächsten Jahre verschoben werden muß. Schlimm ist auch das im nächsten Schuljahr wahrscheinlich nicht jedes Kind einen Platz in einem Kindergarten bekommt, was aus meiner Sicht ein nicht zu duldender Zustand ist (da die Kinder die Fachkräfte von morgen sind ->der sogennante Fachkräftemangel).

    Eine positive Meldung gab es aber bei der Sitzung: Viele Gemeinden in der Umgebung wollen inzwischen den durch die Kommune, das Land und einen Stiftungsverbund getragenen Bildungsfond einführen.

    Jährlich wird zum Jahresende die Entwicklung der Versorgungssituation der Kinderbetreuung untersucht, wobei zum Beispiel in der Elementarstufe (ab 3 Jahre) die Zahlen zum Vorjahr um einen Prozent zurück gegangen sind, man erwartet in der Zukunft aber eine Steigerung in diesem Bereich. Anzufügen ist auch das Lübeck anstatt der meisten Gemeinden in diesem Bereich einen Schlüssel von 3,5 hat währen es bei den anderen 3 Jahre sind, diese Berechnungsgrundlage würde dazu führen das Lübeck laut Ausschuss eine Auslastung von 98 % hätte.

    Aus dem Besuch dieser Sitzung hat sich für mich der Eindruck verstärkt das die Statistiken durch Spitzfindigkeiten so zurecht gemacht werden wie man es haben will. Aber auch als ich mir gestern den Paragraphen nach dem der Bedarfsplan erstellt wird ausgedruckt habe und merkte das dort nich nur das KITaG, sondern auch die SGB’s 8 und 12 sowie das Einkommensteuergesetz eine Rolle spielen war für mich klar das man sich mit den Paragraphen und Spitzfindigkeiten das Leben leicht machen will.

    Laut Gemeindeordnung in Schleswig Holstein ist die Landesregierung verpflichtet das jede Gemeinde die anvertrauten Aufgaben erledigen kann, dies ist momentan aber nicht möglich.

     
  • nomadepirat 7:48 pm on March 1, 2011 Permalink | Reply
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    22. Sitzung des Ausschuss für Soziales 

    In der heutigen Sitzung des Ausschuss für Soziales der Hansestadt Lübeck gab es einige Interessante Themen: So wurde im TOP 6.2 berichtet das im Behaimring in Eichholz In Häusern der Firma Prelios (ehemals Heimstätten, WOBAU, und zuletzt Pirelli RE) wegen Vandalismus Videoüberwachung eingerichtet. Meine Meinung dazu ist es das man anstatt dessen zum Beispiel mehr in Jugenzentren und ähnliches investiert wird (in einer Verlautbarung wurde mit geteilt das der Prelios Vorsitzende (der schon seit mehreren Jahrzenten in dem Unternehmen tätig ist) den dortigen Jugendtreff häufiger besuchen möchte. Im Punkt 7,1 wurde berichtet das beim neuen Jobcenter (ARGE)-Beirat keine Mitglieder von Parteien vertreten  sein werden. Außerdem wurde unter dem nachträgliuch eingereichten TOP 11.3 vorgeschlagen das das der Bürgermeister Neuigkeiten mündlich mit teilt. Im Punkt 7,2 (“Einführung eines kommunalen Förderbudgets”, das für sozialen Wohnungsbau gedacht ist) meinte das Ausschussmitglied Lienhard Böning das es gut ist, das durch die Stadt die Wohnungsbaugesellschaft Trave nicht verkauft wurde. Ein eigentlich schon notwendiger Punkt war  der TOP 11.1 In dem gefordert wird das ein vernünftiger Internetauftritt der städtischen Altenpflegeheime in Lübeck unter einer kurz und knapp gehaltenen Domain eingerichte wird und nicht wie zur Zeit einer ellenlangen mit Angaben die man in dem Bereich nicht annimmt.

    TOP: Tages Ordnungs Punkt

     
  • nomadepirat 5:58 pm on February 26, 2011 Permalink | Reply
    Tags: Karheinz Stockhausen, Offener Kanal Schleswig-Hostein, ,   

    Vorstellung 

    Hallo ich begrüße Euch auf meinem Blog

    Mein Name ist Jörg-Stefan Witt. Ich werde in meinem Blog über die Piratenpartei Deutschland (wo ich in Lübeck Mitgied bin) erzählen. Aber auch über die Musik von Karheinz Stockhausen, die Lübecker Bürgerschaft und Ihre Ausschüsse, sowie meine Sendung Keynes/Stockhausen die man in Lübeck und Umgebung auf dem Sender Offener Kanal Lübeck hören kann, der über den Sender Stockelsdorf auf den Frequenzen UKW 98,8 Mhz über Antenne und 106, 5 Mhz im Kabel,  erreichbar ist. Er ist außerdem im Internet über http://www.okluebeck.de/hl/hoeren/livestream/stream.html zu hören

    Bei mir zu berücksichtigen ist, das ich eine Behinderung habe die sich zum Beispiel dadurch bemerkbar macht das ich es nicht so gerne habe wenn man mich zu intensiv berührt, oder das ich einen geregelten Tagesablauf brauche. Ich habe es aber auch nicht so gerne wenn man mir  gegenüber einen als von mir nicht angemessen empfundenen Ton verwendet (zum Beispiel der sprichwörtiche Feldwebel oder Oberlehrer aber aber auch Hausdrachen und Trolle sind bei mir unerwünscht).

    Jetzt fragt man sich wahrscheinlich warum ich in dem Artikel gleichzeitig die Begriffe Karlheinz Stockhausen und die Piratenpartei nenne, die Piratenpartei fordert zum Beispie die Abschaffung der Tonarten und im Gegenzug habe ich mich bei der Zustimmung eines Antrages für den Landesparteitag 2011.2  im Werkhof in Lübeck der Piratenpartei Schleswig-Holstein auf die Äußerung von Karlheinz Stockhausen das man nur noch junge Kultur finaziell unterstützen sollte (und alte, also Standardwerke oder die Klassik Tophits keine Zuschüsse mehr bekommen sollten, weil die Leute dort sowieso hingehen) zurück gegriffen.

    Meine Berichte werden gelegentlich eine etwas längere Zeit in Anspruch nehmen um gut formuliert zu sein.

     
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