Tagged: Rathaus Lübeck Toggle Comment Threads | Keyboard Shortcuts

  • nomadepirat 4:56 pm on February 22, 2013 Permalink | Reply
    Tags: Rathaus Lübeck, Raubmöwen, Vorwerker Werkstätten, Wahlkampf   

    Wahlkampf 

    Ich bin seit einiger Zeit Direktkandidat der Piratenpartei Lübeck im Wahlkreis 25 Lübeck-Travemünde http://www.luebeck.de/stadt_politik/rathaus/wahlen/kommunalwahl13/kommunalwahlkreise2013.pdf. Dort besuche ich seitdem die Spiele der http://www.raubmoewen.com/. Ausserdem war ich bei der Einwohner-Versammlung im Maritim-Hotel bei der es um die Bebauung des Grünstrandes ging.
    Bei den Vorwerker Werkstätten nehme ich seit kurzem am Studioprojekt teil. Dort machen wir ein Feature über Geräusche in den Abteilungen.
    Morgen fahre ich nach Kiel zur Demonstration International Day of Privacy 2013 http://landesportal.piratenpartei-sh.de/mitmachen/idp13-demo-in-kiel/. Am Sonntag werden die letzten Direktkandidaten für die Kommunalwahl 2013 gewählt http://wiki.piratenpartei.de/SH:GV_L%C3%BCbeck2013.2. Ausserdem wird das Wahlprogramm beschlossen. Am nächsten Donnerstag findet im Rathaus die nächste Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck statt http://www.luebeck.de/stadt_politik/buergerinfo/bi/to010.asp?SILFDNR=1000036&options=4.

    Advertisements
     
  • nomadepirat 5:06 pm on December 15, 2012 Permalink | Reply
    Tags: , , , , Rathaus Lübeck,   

    Es hat sich einiges getan 

    Seit meinem letzten Eintrag hat sich vieles getan. Damals gab ich noch an das ich über die Schatzkiste in Hamburg einen Partner suche. Es hat sich seit ein paar Wochen erledigt. Ich suche also selber nach einem Partner. Weil ich der Meinung bin das ich es jetzt selber schaffe. Ich habe in meinem Urlaub einen Schulfreund besucht. Und war in Bochum beim BundesParteiTag der PiratenPartei. In den nächsten Wochen und Monaten wird es dann erst mal viel zu erzählen geben. Seid also erst mal gespannt was ich zu erzählen habe.

     
  • nomadepirat 4:56 pm on April 21, 2011 Permalink | Reply
    Tags: , Rathaus Lübeck   

    Besuch des Innen – Minister* aus Schleswig-Holstein in Lübeck 

    Ab diesem Artikel wird der Blog in Leichte Sprache geschrieben

    Ich bekam heute eine Information der Regierung von Schleswig-Holstein. In der gesagt wurde das der Innen – Minister am Dienstag nicht nach Lübeck kommt. Ich glaube aber nicht das sein Termin – Kalender  das Problem ist.

    Klaus Schlie wollte Lübeck  Geld in einer hohen Summe bringen. Dieses soll zum Beispiel für Schulen und Kinder – Betreuung verwendet werden. Er wollte letztes Jahr das die medizinische Hochschule in Lübeck geschlossen wird.

    *Innen – Minister

    Seine Aufgaben sind: Verwaltung von Polizei und Verhinderung von Schäden bei Menschen. Vermessung des Landes. Kreise, Städte und Sport. Die Angestellten bei Polizei und Feuerwehr. Einhaltung der Gestze. Bau von Häusern, Schleusen, Windenergie – Anlagen, Kraftwerke.

     
    • Anonymous 7:00 am on May 10, 2011 Permalink | Reply

      Hallo Jörg!
      Eine sehr schöne Seite! Gute, präzisse Zusammenfassung, was zur Zeit in Lübeck los ist. Weiter so!

      Besten Gruß
      H.Müller-Lornsen

  • nomadepirat 5:33 pm on April 4, 2011 Permalink | Reply
    Tags: , Rathaus Lübeck   

    O! Lübeck! 

    Auch bei der Sitzung des Bauausschuss der Hansesatdt Lübeck am 4. April gab es für mich wieder Einsichten wie Politik funktioniert. Das zum Beispiel Punkte garnicht öffentlich behandelt werden, obwohl das Thema im öffentlichen Teil behandelt wird. Und das man mit vollkommen unausgegorenen Anträgen kommt die dann mehrfach in die Ausschüsse geschickt werden. Damit ein Ausschuss beschlussfähig ist müssen mindestens 8 Mitglieder anwesend sein, die Person die dem Ausschuss vorsitzt bekommt dabei 46,- €, jedes weitere 23,- € das macht schon bei einer Mindestbesetzung 207,- €. Wenn die Anträge dann noch ausgereift sind kann man bestimmt auf die eine oder andere Sitzung verzichten.

    Ach ja! Es wurde natürlich auch über Themen geredet. Lübeck bekommt ein Haltestellen Informations System wie zum Beispiel in Kiel, dieses ist auch behindertengerecht, da die Möglichkeit besteht das die nächsten Busse angesagt werden. Dieses System wird Schrittweise eingerichtet, als erstes werden zum Beispiel am ZOB, Hauptbahnhof, Königstrasse und Kohlmarkt solche Systeme eingerichtet.

     
  • nomadepirat 1:17 pm on March 31, 2011 Permalink | Reply
    Tags: , Rathaus Lübeck   

    Arrrrrgh! Autsch! Neiiiiiiiiin! 

    Am Donnerstag den 31. März fand im Bürgerschaftssaal des Rathaus in Lübeck eine weitere Sitzung der Bürgerschaft statt.

    Bei dieser Sitzung wurde ich in meinem Vorhaben in zwei Jahren für die Piratenpartei bei der Kommunalwahl 2013 für die Bürgerschaft zu kandidieren erneut bestärkt, damit dort endlich mal wieder Politik für die ganze Bevölkerung Lübecks gemacht wird.

    Bei dieser Sitzung war als Zuschauer unter anderem auch der ehemalige Betriebsarzt von Dräger Rolf Tetzlaff-Gahrmann der bei der Nachfrage ob bei der Sitzung auch gefilmt werden darf meinte, das dort ja genug Schauspieler sind. Ich habe die Sitzung bis zum Ende des Öffentlichen Teils verfolgt und muß sagen das dies sogar eine Untertreibung war. So haben Abgeordnete von SPD, Bündnis 90/Grüne und Linke wenn zum Beispiel Abgeordnete von CDU, FDP oder Bürger für Lübeck gesprochen haben sind Sie aufgestanden und im Bürgerschaftssaal herum gegangen (was für mich eine Missachtung des Parlaments ist). Ein Punkt der Ihn auf die Palme brachte war das die Bürger für Lübeck (BfL) beantragten das der Umwelt und Kleingartenausschuss zusammen gelegt werden was seiner Meinung nach aber dazu führen würde das der Gesundheitsschutz aus dem Umweltausschuss abgeschaft werden würde. Der Antrag wurde letzendlich nicht angenommen. Was mir in der Sitzung erschreckend Transparent auffiel war wie Selbstverständlich die Abgeordneten Ihre Posten betrachten, als ob es ein Privatvergnügen wäre. Dann immer wieder die Vorwürfe von CDU, FDP und BfL das sich SPD, Bündnis 90/Grüne und Linkedie Posten in den Ausschüssen teilen (Sie also Vetternwirtschaft betreiben). In die Entgegen gesetzte Richtung ging der Vorwurf das das die Vergabe für die Stände bei der 100-Jahr Feier der Passat es zwischen dem Investor und der CDU eine Absprache gab, was letztendlich dazu führte ndas der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Reinhardt meinte, das Er damit die Wahrheit heraus kommt sogar vor Gericht gehen würde.

     
  • nomadepirat 7:59 pm on March 21, 2011 Permalink | Reply
    Tags: , Rathaus Lübeck   

    Gemeisame Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschuss zur Neubebauung 

    Am Montag den 21. März 2011 fand im Bürgerschaftssaal des Rathaus Lübeck eine Gemeinsame Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschuss statt, einziger Tagesordnungspunkt war die Neubebauung des “Aqua Top Geländes”. Was mir in letzter Zei Negativ auffällt iat das Gäste bei Sitzungen der Ausschüsse und der Bürgerschaft nicht begrüßt werden. Vor dem Eingang in die Tagesordnung wurde beschlossen das Investorenauswahlverfahren in den öffentliche Teil der Sitzung zu verlegen. Die Bebauung soll erst starten nachdem die Bürgerschaft den Investor bestimmt hat, der Investor muß in dem Bereich schon hervor getreten sein und eine bestimmte Anzahl . Danach darf die Bürgerschaft das Grundstück Ein Jahr lang keinem dritten anbieten, in dieser Zeit sucht der Investor den Architekten aus der das Haus bauen soll. Es läuft wohl auf einen Beherbergungsbetrieb heraus, da eine kompakte Bauweise geplant ist. Die Investorenvergabe wird europaweit durchgeführt. Es wird genau vorgegeben wie das Gebäude beschaffen sein soll. Die Summe darf am Ende der Bauarbeiten maximal 40 % höher sein als beim Bürgerschaftsbeschluss. Die Stadt kann bestimmen was der Investor baut, wenn Er also plötzlich mit einer neuen Idee kommt, kann die Stadt Lübeck Ihn ablehnen. Nach der Meinung vom Senator Schindler wird dieser Bau Nachhaltig sein. Die Fläche wo bisher das Aqua Top stand wird als Grundstück ausgeschrieben. In der ersten Phase (Investorenauswahlverfahren) wird das finanzielle, in der zweiten Phase das architektonische das Hauptgewicht haben. Was mir auch auffiel war das die Mitglieder meiner Meinung nach zu viel über Kleinigkeiten und Nebensachen reden.

    Bei der 47. Sitzung des Bauausschuss sollte zum Beispiel im Nichtöffentlichen Teil der Sitzung über die Mautordnung für den Herrentunnel gesprochen werden. Hierzu bemerkte die stellvertretende Beauftragte für Menschen mit Behinderung Erika Bade das es für Menschen mit Behinderung schon das normale Leben eine Belastung darstellt die sich mit der Fahrt durch den Tunnel noch verschlechtert, dieser Teil wurde bei dieser Sitzung nicht behandelt. Außerdem wurde zum Beispiel noch über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED gesprochen und die Pläne dies über eine Öffentlich Private Partnerschaft zu regeln, mit denen nicht nur Lübeck in der Vergangenheit viel Ärger hatte.

     
  • nomadepirat 6:23 pm on March 16, 2011 Permalink | Reply
    Tags: , Rathaus Lübeck,   

    26. Sitzung des Finanz- und Personalausschuss der Hansestadt Lübeck 

    Die Leitung des Rechnungsprüfungsausschuss, bei dem vom bisherige Leiter dieses Amtes laut Angaben der Vertrag aus Altersgründen nicht mehr verlängert wird, ist bis Mai keine Neubesetzung dieser Stelle vorgesehen.

    Ganze Straßenzüge auf der Teerhofinsel sind durch die Umstellung von Kammeraler auf Kaufmännische Kassenführung in die Mahnfalle geraten, obwohl Sie die Abgaben rechtzeitg bezahlt haben, oder schon seit Jahren ein Dauerauftrag vorliegt erhielten ganze Straßenzüge Mahnbriefe.

    Auf Anfrage von Ragnar Lütke (LINKE) wegen unterschiedlichen Geschwindigkeiten bei Wiedereinstellungen auf Stellen im öffentlichen Dienst, wurde darauf hingewiesen, das dies in den verschiedenen Bereichen unterschiedlich schnell geht komme daher, weil die finazielle Situation der Hasestadt Lübeck dies erzwinge. Außerdem fehlen der Stadt die Recourcen um ein tragfähiges Personalmanagementkonzeptzu erstellen

    Zum Mammutbaum in der Jürgen-Wullenwever-Straße kam mir heute eine Idee: In Neuseeland waren die Maori früher als hervorragende Walfänger bekannt, als man aber merkte das zu wenige Wale zu jagen waren hatte man die Idee des “Walewatching” wo Wale nicht mehr gejagt werden, sondern Fahrten auf das Meer angeboten werden wo man die Wale angucken kann. Was natürlich wesenlich nachhaltiger ist. So ähnlich könnte man es doch auch mit dem Mammutbaum machen, indem man über die Lübeck-Travemünde-Marketing auf dieses Fossil das bis in die 1940 ger als ausgestorben galt hinweißt, und den Baum auf jeden Fall stehen läßt.

     
  • nomadepirat 7:26 pm on March 15, 2011 Permalink | Reply
    Tags: , Rathaus Lübeck,   

    Umweltausschuss der Bürgerschaft Lübeck am 15. März 2011 

    Auch der Umweltausschuss tagte vor einer Woche auf der Deponie Niemark, die bei dieser Sitzung wie am Donnerstag letzter Woche der Werkausschuss der Entsorgungs Betriebe Lübeck war dieser Besuch der Deponie war auch hier ein Thema.

    Zu Beginn der Sitzung gab es einen einen Moment der Einkehr für die Opfer der Umweltkatastrophen in Japan wie es der Vorsitzende des Umweltausschusses Hans-Jürgen Schubert sagte.

    Gunhild Duske meinte zum Thema Besuch der Deponie Niemark: Das die Probleme auf Niemark ja ganz unten liegen

    Der zulässige Wert bei der Kindertagesstätte im ehemaligen Postgebäude in Kücknitz wird nicht überschritten, selbst wenn man den schärferen Wert aus der Schweiz nimmt (der ein zehntel des Wertes in Deutschland beträgt). Es wurde aber bemängelt das hierbei der Wert für Erwachsene zugrunde liegt.

    Ein weiterer interessanter Punkt waren die Pflichtaufgaben der Stadt. Hierzu wurde zum Beispiel bemängelt das die Stadt Aufgaben an kommerzielle Untermnehmen vergibt, wo nach Meinung von Angestellten der Stadtverwaltung die Kosten  höher sind als wenn man es von Betrieben der Stadt gemacht wird. Und sie sind nicht fachgerecht. Und Remondis bekommt wieder seine Zertifikate um Sondermüll zu lagern.

    Auch der Mammutbaum der vom Lübecker Ehrenbürger Rudolpho Groth gepflanzt wurde sollte auf jeden Fall stehen bleiben. Weil dieser Baumart bis in die 1940 ger Jahre als ausgestorben galt, bis in China einige entdeckt wurden. Zur Zeit gibt es weltweit nur zwei in Lübeck, im Schulgarten sowie in der Jürgen Wullenwever Straße und in Sechuan wo Sie 1941 wiederentdeckt wurden. Dazu wurde der Antrag gestellt das der Baum unter Naturdenkmalschutz gestellt werden sollte.

     
  • nomadepirat 7:49 pm on March 10, 2011 Permalink | Reply
    Tags: , Rathaus Lübeck   

    Sitzung des Werkausschuss der Entsorgungs Betriebe Lübeck am 10. März 2011 

    Günter Wosnitza vermerkte am Anfang der Sitzung, das Er bei der Sitzung am 9. Dezember eine Anfrage wegen des Planfeststellungsverfahren der Deponie Niemark hatte, die aber bis heute noch nicht beantwortet wurde (dies wurde seiner Zeit mündlich vom EBL Vorsitzenden Verwey berichtet). Daraufhin wurde beschlossen, das dies nachträglich, schriftlich vermerkt wird.

    Letztes Jahr wurde durch das in Mainz angesiedelte Meinungsforschungsinstitut L.Q.M (das sich vor allem auf Umfragen für öffentliche Institutionen spezialisiert hat) eine Umfrage über die Kundenzufriedenheit mit den Entsorgungs Betrieben Lübeck eine Umfrage unter 1000 Personen aus Lübeck durchgeführt. Positiv wurde von den Befragten angegeben, das es den Entsorgungsbetrieben wichtig ist, wie zufrieden die Kunden mit Ihnen sind. Negativ wurde am stärksten die Preisgestaltung genannt.

    Im weiteren Verlauf muß ich persönlich bemängeln das mir eine nachlässige Haltung von Ausschussmitgliedern gegenüber von Ihnen als nicht so wichtig befundenen Themen zu bemerken war. Und Mitglieder des Seniorenbeirats schlugen vor das für Mülleimer und Container Beauftragte eingesetzt werden, damit Leute die teilweise von kleinen Unterhehmen aus anderen Kreisen kommen um in Container in Lübeck Pappaufsteller und anderes kostenlos zu beseitigen. Und die hier bei den Entsorgungs Betrieben Lübeck Kunden sind und die Container bezahlen können Ihr Papier dann nicht mehr rein tun.

    Am Dienstag hatte der Werkausschuss eine gemeinsame Sitzung mit dem Umweltausschuss  auf der Deponie Niemark, um die Zusammenhänge besser zu verstehen. Zum Beispiel mit der Abdichtung des alten Teils mit einer Plane, sowie mehreren Schichten Sand und Erde. Außerdem wird das Methangas das im innern der Deponie entsteht über Brunenn (die grünen Deckel) in die Garagen am Rand der Deponie geleitet. Ein Problem das sich mir ergibt ist aber das die Plane über, aber nicht unter der alten Deponie ist (in den 60’gern als der alte Teil etstand wurde auf Müllkippen wie sie damals genannt wurden einfach alles drauf geworfen). Ein Problem wird es für unsere und weitere Generationen wohl nicht, aber irgendwann in der Zukunft wenn man keine Möglichkeit entwickelt um ein versickern von Öl oder anderen gefährlichen Stoffen in das Grundwasser zu verhindern werden die Bewohner im weiteren Umkreis um Niemark (hier rede ich auch zum Beispiel von Lübeck, also mehreren Hunderttausent Menschen und nicht über wenige oder paar Hundert).

    Was mir bei der letzten Sitzung der Bürgerschaft und heute beim Werkausschuss der Entsorgungsbetriebe auffällt ist, das mir bei den Mitgliedern derAusschüsse und der Bürgerschaft eine gewisse Lässigkeit zu beobachten ist.

     
  • nomadepirat 7:42 pm on March 7, 2011 Permalink | Reply
    Tags: , Rathaus Lübeck,   

    46. Sitzung des Bauausschuss der Hansestadt Lübeck 

    Dieser Mammutbaum (Ein pflanzliches Fosil) wurde von dem Ehrenbürger der Hansestadt Lübeck Rodolpho Groth gepflanzt. Von Ihm stammt im übrigen auch die Plastik auf der Grünfläche gegenüber des Gustav-Radbruch-Platzes. Einen großen Teil seines Vermögens ging an die Hansestadt Lübeck

    Heute ging es mal wieder in den Bauausschuss. So sollte mal wieder über die Spielplätze gesprochen werden, aber da die Fraktionen noch Diskussionsbedarf haben wurde es auf später vertagt.

    Auch bei dieser Sitzung wurde über die Einführung eines kommunalen Förderbudget geredet, es wurde zum Beispiel rüber gebracht das in Lübeck seit 2007 nicht mehr die geforderten 10 % der neuen Häuser im sozialen Wohnungsbau sein müssen. Außerdem sind die Ausgaben von 125- auf 90 Millionen € zurück gegangen. In den nächsten  4 Jahren braucht Lübeck 100 Millionen €. Wovon, wenn es richtig angegangen wird bis zu 48 Millionen € vom Land kommen. Dies müssen Sie aber bis 31. Mai der Landesregierung mit teilen, was die Bauunternehmen in dieser Zeit geplant haben. Es ist wichtig, da in den nächsten Jahren viele Häuser aus der Vorhaltung fallen.

    Die Kosten für die Umbenennung des Günther-Quandt-Platz in Wilhelm-Krohn-Platz können nicht genau benannt werden. Was aber sicher ist, die Kosten für die Umstellung von Visitenkarten oder Briefbögen und ähnlichem zahlt die Stadt (also die Steuerzahler).

    Auf dem Grundstück 2 b in der Jürgen-Wullenwever-Straße steht ein Mammutbaum (Foto) (eine seltene Rasse, besser ein Fossil), und dieses Fossildas das von dem Ehrenbürger der Hansestadt Lübeck Rodolpho Groth gepflanzt wurde, der Lübeck auch die Plastik auf der Grünfläche gegenüber des Gustav-Radbruch-Platzes, und einen Großteil seines umfangreichen Vermögens der Hansestadt Lübeck vermacht hat. Dieser Mammutbaum soll nun einem Neubau weichen. Auf diesem Grundstück standen bis vor kurzem aber auch Douglasien die schon 30 bis 40 Jahre dort standen, und diese wurden obwohl es noch keinen Vertrag gibt schon abgesägt. Unter den Zuschauern war auch der ehemalige Konsul von Finnland in Lübeck Claus-Achim Eschke der vor einigen Jahren die Ehrengedenkmünze “Bene Merenti” (dem Wohlverdienten) erhielt, und sich dafür einsetzt das in den Vertrag zwischen der Hansestadt Lübeck und dem Investor die Bedingung eingesetzt wird, das der Baum nicht gefällt wird. Ein Investor für das Grundstück hat sich schon gefunden, wenn der Vertrag unterschrieben ist wird es eine Ausschreibung durch die Stadt geben. An dem 3-Familienhaus das hier gebaut werden soll ist unter anderem der Kreisvorsitzende der DEHOGA in Lübeck Jens Musche beteiligt.

    Durch einen größeren Minenfund an der Georg-Kerschensteiner-Straße im Rahmen des Ausbaus des Berufsschulzentrums werden die Kosten mit Sicherheit noch weiter in die Höhe gehen. Vorher hat man bei Probebohrungen nur eine Granate gefunden, aber bei den weiteren Arbeiten fand man dann bis heute 60 weitere. Eine durch den Ausschuss nicht befürchtete Explosion wäre durch einen Aspekt besonders gefährlich, auf der ehemaligen Deponie neben der zukünftigen Baustelle, Emil Possehl Schule und Struckbachhalle wurden nach mir vorliegenden Informationen früher alles mögliche (also auch nach heutigem Verständnis Sondermüll) gelagert.

     
c
Compose new post
j
Next post/Next comment
k
Previous post/Previous comment
r
Reply
e
Edit
o
Show/Hide comments
t
Go to top
l
Go to login
h
Show/Hide help
shift + esc
Cancel